Ericsson verliert Markenrecht

In Russland hat ein Gericht erstmals den Markenschutz einer westlichen Marke aufgehoben, die nach dem 24. Februar 2022 das Land verlassen hat. Mit seinem Urteil entzog das Gericht dem schwedischen Telekommunikationsausrüster Ericsson das alleinige Nutzungsrecht an der gleichnamigen Marke. Damit entsprachen die Richter einem Antrag des russischen Klimaanlagenbauers Rusklimat, der die Marke anschließend auf sich patentieren ließ. Wie die russische Wirtschaftszeitung Kommersant berichtet, konnte Rusklimat vor Gericht beweisen, dass seit 2021 keine Klimaanlagen der Marke Ericsson nach Russland eingeführt worden sind. Das Unternehmen erklärte auch, dass die Neuregistrierung der Marke „im Interesse eines Partners aus einem freundlichen Land“ erfolgt sei. Beobachter vermuten, dass dahinter ein Hersteller aus China steckt. Rechtsexperten verweisen darauf, dass in diesem Jahr die dreijährige Schutzdauer vieler westlicher Marken in Russland auslaufe. / Kommersant [1](https://www.kommersant.ru/doc/7587592), [2](https://www.kommersant.ru/doc/7587454) (beide RU)